Rechtsprechung
| LSG Berlin, 15.05.2003 - L 8 RA 4/99 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung von Beitragszeiten bei Ansprüchen nach dem Bundesentschädigungsgesetz; Glaubhaftigkeit einer Tatsache im Sozialverfahrensrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 18.11.1998 - S 9 RA 2806/95
- LSG Berlin, 15.05.2003 - L 8 RA 4/99
Wird zitiert von ... (6)
- LSG Berlin, 07.08.2003 - L 8 RA 54/00
Anspruch auf Feststellung glaubhaft gemachter Beitragszeiten ; Vorliegen einer …
Ergänzend hat sie sich auf die Ergebnisse der Ermittlungen in der Sache L 8 RA 4/99 (Lehrer in der ORT Schule Landsberg/Lech) bezogen.Nach der bisherigen Rechtsprechung des Senats ist entscheidend für eine Glaubhaftmachung der Beitragsabführung zur Rentenversicherung solcher dem Grunde nach überwiegend wahrscheinlich gemachter Beschäftigungsverhältnisse in DP-Lagern, ob sich im Einzelfall ausreichende Anhaltspunkte für eine Beitragsabführung ergeben haben (vgl. nur Urteile vom 15. Mai 2003 -L 8 RA 4/99-, vom 14. November 2002 -L 8 RA 14/01- und vom 22. Februar 2001 - L 8 RA 53/00).
- LSG Berlin-Brandenburg, 09.12.2010 - L 8 R 54/00
Displaced Persons, DP-Lager Leipheim und Neu-Ulm, UNRRA, (PC)IRO, …
Ergänzend hat sie sich auf die Ergebnisse der Ermittlungen in der Sache LSG Berlin L 8 RA 4/99 (Lehrer in der ORT Schule L/L) bezogen. - LSG Berlin-Brandenburg, 07.05.2009 - L 21 R 429/06
Glaubhaftmachung der Beitragsabführung; DP-Lager Ansbach-Bleidorn Displaced …
Nach der Rechtsprechung ist entscheidend für eine Glaubhaftmachung der Beitragsabführung zur Rentenversicherung solcher dem Grunde nach überwiegend wahrscheinlich gemachter Beschäftigungsverhältnisse in DP-Lagern, ob sich im Einzelfall ausreichende Anhaltspunkte für eine Beitragsabführung ergeben haben (vgl. Urteile des LSG Berlin vom 10. Mai 2007 - L 4 RA 46/04 - und vom 15. Mai 2003 - L 8 RA 4/99-; veröffentlicht in Juris).
- SG Berlin, 27.02.2006 - S 14 RA 231/99 Nach der Rechtsprechung ist entscheidend für eine Glaubhaftmachung der Beitragsabführung zur Rentenversicherung solcher dem Grunde nach überwiegend wahrscheinlich gemachter Beschäftigungsverhältnisse in DP-Lagern, ob sich im Einzelfall ausreichende Anhaltspunkte für eine Beitragsabführung ergeben haben (vgl. Urteile des LSG Berlin vom 10. Mai 2007 - L 4 RA 46/04 - und vom 15. Mai 2003 - L 8 RA 4/99-; veröffentlicht in Juris).
- LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2007 - L 4 RA 46/04
Glaubhaftmachung einer Beitragsabführung zur Sozialversicherung durch den …
Dies gilt auch und gerade in Zusammenhang mit der Beschäftigung von so genannten DP´s in DP-Lagern unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs (ebenso [mit einzelfallbezogener Betrachtung]: 8. Senat des Landessozialgerichts Berlin, Urteil vom 15. Mai 2003, L 8 RA 4/99 sowie 9. Kammer des Sozialgerichts Berlin, Urteil vom 11. Mai 2004, S 9 RA 4599/00, veröffentlicht jeweils bei www.sozialgerichtsbarkeit.de). - LSG Berlin-Brandenburg, 10.05.2007 - L 4 RA 86/04
Tätigkeit als Lehrerin in einem Lager für "Displaced Persons"; Anspruch auf …
Dies gilt auch und gerade in Zusammenhang mit der Beschäftigung von so genannten DP´s in DP-Lagern unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs (ebenso [mit einzelfallbezogener Betrachtung]: 8. Senat des Landessozialgerichts Berlin, Urteil vom 15. Mai 2003, L 8 RA 4/99 sowie 9. Kammer des Sozialgerichts Berlin, Urteil vom 11. Mai 2004, S 9 RA 4599/00, veröffentlicht jeweils bei www.sozialgerichtsbarkeit.de).